Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2019 - 17 W (pat) 35/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 29.10.2019 - 17 W (pat) 35/17
Der Einsatz derartiger, zum fachmännischen Wissen gehörender Maßnahmen zu dem Zweck, für den sie üblicherweise vorgesehen sind (hier: Eliminierung kleiner Flächen in Binärbildern, etwa Bildrauschen) kann eine erfinderische Tätigkeit nicht begründen; vgl. etwa BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 29.10.2019 - 17 W (pat) 35/17
Auch die übrigen Patentansprüche sind nicht gewährbar, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 - "Elektrisches Speicherheizgerät").